Jusos: Diskussion über Zusammenbruch der Linken überflüssig

01. Februar, 18:03 Uhr

Kassel: „Die in Teilen der SPD geführte Diskussion über einen baldigen Zusammenbruch der Partei die LINKE, nach dem Rücktritt Lafontaines, bringt uns nicht weiter. Wir sollten diese Diskussionen endlich hinter uns lassen und unser eigenes Profil schärfen.“, erklärte der nordhessische Juso-Bezirksvorsitzende Pascal Barthel.

Das frühere Alleinstellungsmerkmal der SPD die „Soziale Gerechtigkeit“, für das die SPD maßgeblich gewählt wurde, muss wieder stärker herausgearbeitet werden. Das Thema ist heute so aktuell, wie in den Zeiten des Manchester-Liberalismus und verschwindet nicht plötzlich. Es wird immer eine Mehrheit der Menschen geben, die sich nach einer gerechteren Welt sehnen, in der es keine Armut und Unterdrückung mehr gibt.
Das Frohlocken der Agenda 2010-Befürworter in der SPD auf ein baldiges Ende der Linken, ist in diesem Zusammenhang von wenig politischer Substanz geprägt. Es soll nur die notwendige programmatische Wende in der SPD verhindern.
Permanete Diskussionen über die politischen Mitbewerber offenbaren nichts weiter, als politisch-programmatische Ratlosigkeit und verstellen den Blick auf das Wesentliche: Die Notwendigkeit, eine eigene unverwechselbare Programmatik zu entwickeln, die die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land überzeugt und die SPD als eine Partei definiert, die Solidarität und Gerechtigkeit organisiert und durchsetzt.
Weder die konservative Hoffnung auf den Untergang der Linken, noch die linken Fusionsträumereien und die Koalitionitis der DL 21-Gruppierung mit der Linken wird der SPD die Verantwortung abnehmen, aus der Niederlage der Bundestagswahl endlich zu lernen und die SPD programmtisch neu aufzustellen und innerparteilich zu demokratisieren. Es wird Zeit, dass viele der konzeptlos agierenden Bundespolitiker der SPD dieses endlich erkennen. Die Zeit drängt“, führte Pascal Barthel abschließend aus.



Geschrieben von Dietmar am Montag, 1. Februar 2010 18:03.
Themengebiet: Pressemitteilungen, Neugigkeiten.