Teilnehmer des Diskussuionsforum

Vellmar: Am 13.04.2012 fand ein von den Vellmarer Jusos organisiertesDiskussionsforum statt. Als Gast war der Juso-Bezirksvorsitzende Pascal Barthel anwesend. Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte der Vellmarer Juso-Vorsitzende Kevin Glock die Teilnehmer und übergab nach ein paar einleitenden Worten an Pascal Barthel, der kurz über die Arbeitsweise der Jusos referierte.Danach stiegen die Jusos in die Diskussion mit dem Thema “Einarbeitung der Parteiöffnung in die bestehenden Arbeitsweisen und Verbesserung der Zusammenarbeit”.

Im Fokus der Diskussion stand das Thema Durchsichtigkeit und Beteiligungsmöglichkeit im politischen Alltag. Diese sollen nach Meinung der Jusos weiter ausgebaut werden. Ziel ist es sowohl den Genossinnen und Genossen mehr Möglichkeit zur Mitarbeit zu geben als auch allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern.

Gegen 19 Uhr 45 beendete Kevin Glock die Sitzung und bedankte sich bei Pascal Barthel für den Besuch und bei den anderen Teilnehmern für die konstruktive und faire Diskussion.

Rotenburg: Die ordentliche Bezirkskonferenz der nordhessischen Jungsozialisten wählte am Sonntag im Herz- und Kreislaufzentrum (HKZ) in Rotenburg an der Fulda den 27-jährigen Pascal Barthel erneut zu ihrem Bezirksvorsitzenden. 47 Delegierte stimmten mit Ja, 8 mit Nein, 3 enthielten sich. Barthel erhielt damit 81,03 Prozent der Stimmen. Pascal Barthel lebt in Bad Hersfeld und schreibt zur Zeit seine Diplomarbeit in Politikwissenschaft in Marburg.
Als seine Stellvertreterin und Bundesausschussvertreterin des Bezirks wurde Sabine Wurst (Kassel) gewählt.
Als weitere Stellvertretende Bezirksvorsitzende wurden Andreas Schaake (Edertal), Oliver Schmolinski (Kassel), Lara Kannappel (Baunatal), Elena Tritschler (Fulda), Sebastian Vogt (Schwalmstadt), Rosa-Maria Hamacher (Gudensberg) und Johannes Röder (Marburg) gewählt.
Die diesjährige Bezirkskonferenz fand unter dem Motto „Transparenz und Partizipation“ statt. Passend dazu diskutierte der SPD-Nachwuchs über eine größere innerparteiliche Transparenz und ein Mehr an gesellschaftlicher Teilhabe. „Bereits seit Oktober letzten Jahres haben wir uns mit dem Thema Transparenz befasst. Da war weder der peinliche Abgang von Christian Wulff, noch das plötzliche Erstarken der Piraten Partei abzusehen, sondern da stand nur unsere feste Überzeugung, dass unsere Gesellschaft dringend eines Mehr an Demokratie bedarf.
Wir sind der festen Überzeugung, dass die SPD als älteste Volkspartei Deutschlands nur dann zu einer transparenten, offenen und deutlich demokratischeren Gesellschaft beitragen kann, wenn sie dieses innerparteilich vorlebt. Dafür werden wir kämpfen“, erklärte der alte und neue Juso-Bezirksvorsitzende Pascal Barthel.
Des Weiteren beschlossen die Jusos, dass Kindergärten und Grippen gebührenfrei angeboten werden sollen.
Ebenfalls forderten sie, dass in den hessischen Schulen die verfassungsrechtlich garantierte Lehrmittelfreiheit auch in der Praxis wirklich eingehalten werden soll.

Kassel: Die ordentliche Juso-Bezirkskonferenz Hessen-Nord findet am Sonntag, den 1.04.2012 im Herz- und Kreislaufzentrum (HKZ) in Rotenburg an der Fulda statt. Die 70 Delegierten der nordhessischen Jusos werden von 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr ein umfangreiches Antragspaket mit einer Fülle von politischen Forderungen bearbeiten. Daneben stehen die Neuwahlen des Bezirksvorstandes, der Kontrollkommission und der Delegierten für den Juso-Bundeskongress auf der Tagesordnung.
Im Mittelpunkt der Juso-Bezirkskonferenz steht die Auseinandersetzung mit der Frage wie offen, transparent und demokratisch Entscheidungen in der Politik zu Stande kommen? Die Jusos haben hierzu mit Herrn Walter von Transparency International einen kompetenten Referenten von auswärts eingeladen, um einen anderen Blickwinkel kennen zu lernen und neue Denkanstöße zu bekommen.
Der Leitantrag des Bezirksvorstandes greift das Motto der Konferenz auf und fordert eine Stärkung der innerparteilichen Demokratie, eine breite Beteiligung der Parteimitglieder an klaren und transparenten Entscheidungen und ein Ende der Hinterzimmerpolitik. Die Jusos fordern von der SPD den Grundsatz der sozialen Gerechtigkeit in den Mittelpunkt ihrer Politik zu stellen und die Regierungsmacht nicht um der Karriere willen einiger weniger Spitzenfunktionäre  anzustreben, sondern um die ausufernde soziale Ungerechtigkeit zu bekämpfen und den sozialen Frieden in Deutschland wieder herzustellen.
Neben dem Leitantrag, stehen Anträge zu den Themen Europa, Finanzmärkte, Kommunales, Bildung, Innen, Umwelt und Sozialpolitik sowie eine Änderung der Juso-Bezirkssatzung auf der Tagesordnung der Konferenz.

Der bisherige Juso-Bezirksvorsitzende Pascal Barthel aus Bad Hersfeld wird erneut antreten. Der 27-jährige schreibt zurzeit seine Diplomarbeit in Politikwissenschaft an der Philipps-Universität Marburg. Als stellvertretende Juso-Bezirksvorsitzende und Juso-Bundesausschussvertreterin kandidiert erneut Sabine Wurst (Kassel).Daneben treten Saskia Mahrhofer (Calden), Oliver Schmolinski (Kassel), Sebastian Vogt (Schwalmstadt), Andreas Schaake (Edertal), Rosa-Maria Hamacher  (Gudensberg), Elena Tritschler (Fulda) und Johannes Röder (Marburg)  als stellvertretende Bezirksvorsitzende an.

Liebe Genossinnen und Genossen,

für diesen Samstag, den 17. März ruft die ver.di zu einer Demonstration gegen den geplanten Stellenabbau am Uniklinikum Gießen-Marburg auf.

Demo gegen den Stellenabbau am Uniklinikum Gießen-Marburg und für bessere Krankenhausfinanzierung
am Samstag, 17. März ab 14.00 Uhr
Treffpunkt: Marburg, Parkplatz am Georg-Gaßmann-Stadion,
anschließend Kundgebung auf dem Marktplatz

Wir Jusos haben uns schon deutlich gegen den Stellenabbau und weitere Privatisierungen von Kliniken positioniert. Auf der Demo wollen wir uns mit den Beschäftigten solidarisieren und unserer Forderung nach einer öffentlichen Gesundheitsversorgung Ausdruck verleihen. Gesundheit ist keine Ware!

Wir hoffen viele von Euch auf der Demo zu sehen!

Zum Ratifizierungsprozess des Internationalen Handelsabkommens ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement – Anti-Fälschungs Handelsabkommen) äußern sich die Leiter des Arbeitskreises Netzpolitik Sebastian Böttger und Sebastian Vogt: “Durch ACTA sollen Provider zukünftig für die Inhalte ihrer Nutzer haftbar gemacht werden. Gerade Filesharing soll dadurch verfolgt werden können. Wir befürchten jedoch den schleichenden Aufbau einer Filterstruktur, die dem grundsätzlichen Gedanken des Mediums Internet entgegen steht. Produktpiraterie muss bekämpft werden, aber nicht durch die Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechte oder die Aufweichung von Datenschutz.”

Der Arbeitskreis Netzpolitik lehnt das ACTA-Abkommen in seiner jetzigen Form ab.
Wir unterstützen die zahlreichen Protestaktionen und rufen zur Teilnahme der deutschlandweit stattfindenden Demonstrationen am Samstag, den 11. Februar auf:
http://maps.google.com/maps/ms?msid=212120558776447282985.0004b7b33e16f13c710c7&msa=0

Außerdem laden wir parteiübergreifend alle Interessierten Netzpolitiker zur nächsten Sitzung des Arbeitskreises Netzpolitik am Donnerstag, den 16. Februar um 18:30 Uhr in das Parteihaus der SPD in Kassel, Humboldtstraße 8a ein.

Die Kommunalkonferenz der Jusos Hessen-Nord fand am 04.02.2012 in Schwalmstadt-Treysa statt. Junge Mandatsträger und Mandatsträgerinnen aus Kommunen in ganz Nordhessen versammelten sich zur gemeinsamen Diskussion und zum Austausch.

Die Schwerpunktthemen waren „Die Integrationspolitik in der Kommune“, referiert durch Frau Dipl.-Pol. Stefanie Wittich (Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Philipps-Universität Marburg), „Rechte und Pflichten eines hessischen Kommunalvertreters“ referiert durch Stefan Scholl (Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik) und der Herr Bürgermeister Björn Brede (Stadt Frankenau) zu dem Thema „Erste Erfahrungen eines neuen Bürgermeisters“.

Die Konferenz war für Jusos, die als Mandatsträger in Kommunen fungieren und die, die sich in ihrer Gemeinde dafür bewerben wollen. Die Anwesenden diskutierten eifrig zu diesen Themen mit. Als Gast war der SPD-Bundestagsabgeordnete Edgar Franke anwesend, der sich der Diskussion anschloss. „Bei dem regen Interesse wird es auch in Zukunft eine Kommunalkonferenz geben, um motivierte Jugendliche in ihrem politischen Bewustsein zu stärken“, erklärte Juso Bezirksvorsitzender Pascal Barthel nach der Konferenz.

Kassel: „Die Jusos fordern energische Anstrengungen von der deutschen Wirtschaft, Bund, Ländern und Kommunen, um das Entwicklungsländerniveau in der Bildungspolitik in Deutschland endlich zu beenden. Diese Situation ist peinlich und beschämend zugleich und muss mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln schnellstmöglich beseitigt werden“, erklärte Pascal Barthel, nordhessischer Juso-Bezirksvorsitzender.
Anlass zu dieser Forderung gibt der vierte Eurostudent-Report und dessen deutsche Analyse, die das Hochschulinformationssystem (HIS) aus Hannover kürzlich vorlegte. Demnach kommen nur 2 Prozent der Studierenden in Deutschland aus bildungsfernen Familien. Deutschland ist damit unter den untersuchten 25 europäischen Staaten das Schlusslicht in Sachen Bildungsaufstieg. In fast allen anderen europäischen Ländern haben Kinder aus bildungsfernen Familien eine deutlich bessere Chance auf einen gesellschaftlichen Aufstieg durch Bildung. Besonders schlecht ist in Deutschland die Förderung von Migranten aus bildungsfernen Familien. Da lohnt ein Blick auf die Länder, die gerade diese Kinder im europäischen Vergleich am Besten fördern: Portugal und die Türkei. „45 Prozent der Studierenden an einer türkischen Hochschule kommen aus bildungsfernen Familien. Diese Quote sollten wir durchaus als Anreiz für unser Bildungssystem sehen. Deutschland muss noch viel lernen: von der Türkei und Portugal beispielsweise, wie man den sozialen Aufstieg durch Bildung konkret möglich macht. Denn hierin ist der wirtschaftliche Riese Deutschland ein wahrer Entwicklungszwerg und das muss sich umgehend ändern“, führte Pascal Barthel abschließend aus.

„Wir Jusos waren erschrocken, als wir davon hörten, dass in der Kasseler CDU Nazis in Stadtbezirksvorstände gewählt werden und es angeblich keiner merkt“, stellen der nordhessische Juso-Bezirksvorsitzende Pascal Barthel und der Kasseler Juso-Unterbezirksvorsitzende Johannes Gerken gemeinsam fest.
„Wir fordern daher die Kasseler CDU und ihre Vorsitzende Staatsministerin Kühne-Hörmann auf, wirkliche Konsequenzen aus den aktuellen Ereignissen zu ziehen und nicht nur mit Lippenbekenntnissen zu glänzen“, sagt Gerken. „Sowohl Ministerin Kühne-Hörmann als auch Innenminister Rhein und sein Vorgänger und amtierender Ministerpräsident Bouffier sind jetzt mit dem aktuellen Nazi-Skandal verbunden. Offensichtlich hat das CDU-Spitzenpersonal in Hessen ein braunes Problem und weiß nicht, wie es gelöst werden kann“, erklärt Pascal Barthel.
Dieser Skandal der CDU Kassel reiht sich in bundesweite Vorfälle ein. Der Umgang der Union mit Rechtsradikalismus und Rechtsextremismus ist seit jeher ambivalent: „Nicht erst dieser Vorfall zeigt, dass in der CDU kein antifaschistisches Grundverständnis vorherrscht. Immer wieder wird deutlich, dass Rechtspopulisten, -radikale und -extremisten in der CDU eine politische Heimat finden“, so Barthel weiter. Dies wird auch dadurch unterstrichen, dass der Bundesinnenminister und Unionspolitiker Friedrich immer noch nicht bekennt, dass die Ermittlungsbehörden im Falle der rechtsterroristischen Mordserie zu viele falsche Schlüsse gezogen haben und rechtsextreme Motive zu lange außer Acht gelassen wurden. Bei Friedrich scheint die Botschaft dieser Mordserie immer noch nicht angekommen zu sein: „Deutschland hat ein massives Problem am rechten Rand der Gesellschaft, das sich immer mehr in ihrer Mitte ausbreitet! In diesem Sinne ist es für uns Jusos weiterhin unverständlich, dass Bundesfamilienministerin Schröder vor allem Linksextremismus als Gefährdung unserer Demokratie ausmacht und munter Mittel im Haushalt zur Bekämpfung von Rechtsradikalismus und -extremismus mit dieser Begründung umschichtet“, stellt Gerken entsetzt fest.
„Wir nordhessischen Jusos fühlen uns seit jeher als Antifaschistinnen und Antifaschisten und beteiligen uns traditionell an vielen Aktionen gegen menschenverachtende rechte Ideologien. So sind wir Jusos Teil des nordhessischen Aktionsbündnisses gegen Rechts, das im September dieses Jahres eine große Demonstration in Kassel durchführte. Auch bei „Dresden nazifrei“ haben wir in diesem Jahr teilgenommen und werden unser Engagement dort im nächsten Jahr weiter ausbauen“, so Gerken und Barthel über den antifaschistischen Kampf der nordhessischen Jungsozialistinnen und Jungsozialisten.