Juso-Bundesvorsitzender Sascha Vogt besucht hessische Jusos
Gespräch zum Thema Umverteilung und Parteireform in Frankfurt
FRANKFURT. Der Bundesvorsitzende der Jusos, Sascha Vogt, stand am Montag, den 14. November 2011 für Fragen von Jusos aus den Bezirken Hessen Nord und Hessen Süd im Haus der Jugend in Frankfurt am Main zur Verfügung.
Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der Jusos Hessen, Felix Diehl, und Bezirksvorsitzenden Hessen Nord, Pascal Barthel, begann Vogt die Diskussionsrunde mit einem Einblick über die Umverteilungspläne der Bundes-Jusos. Eine gerechte Umverteilung sei nur möglich durch die Arbeit in drei politischen Feldern: Erstens in der Sozialpolititk, durch beispielsweise das Heraufsetzen der Beitragsbemessungsgrenze und den Einbezug aller Kapitaleinkünfte in dessen Berechnung. Zweitens in der Steuerpolitik, die Reiche mehr in die Verantwortung nehmen soll. Konkret heisse das, den Spitzensteuersatz zu erhöhen. Vogt plädiert hier für einen Spitzensteuersatz von 52 bis 53 Prozent. Drittens in der Tarifpolitik. Hier sollen wieder die Rahmenbedingungen geschafft werden, damit Arbeitnehmer und Gewerkschaften für gerechte Löhne streiten können. Bedingungen für Tarifverhandlungen sollen verbessert werden durch Reregulierung der Leiharbeit, Verringerung der Zeitarbeit und den Mindestlohn. Ein weiterer Punkt im Fokus der Bundes-Jusos sei eine globale Kontrolle der Finanzmärkte durch Einführung einer Finanztransaktionssteuer.
Im zweiten Teil ging es um die Parteireform, genauer um die Veränderung der Juso-Mitgliedschaft im Zuge der Parteireform. Drei Punkte sollen in Zukunft verbessert werden: 1. Die Juso Mitgliedschaft soll nicht mehr befristet auf maximal vier Jahre (2 +2) sein. Bisher musste man nach spätestens vier Jahren Mitglied bei der SPD werden, um weiter bei den Jusos aktiv sein zu können. 2. Die Juso Mitgliedschaft soll aufgewertet werden: Juso-Mitglieder sollen in Zukunft in die Delegiertenberechnung mit einberechnet werden. Jusos sollen mehr Mitbestimmungsrechte haben. 3. Die Juso Mitgliedsdaten sollen besser gepflegt werden: Zentral sollen die Juso Mitgliederdaten in der SPD Datenbank eingepflegt werden. Dazu soll es sogar bezahlte Arbeitsplätze geben. Um dies zu erreichen, muss die Juso Mitgliedschaft in Zukunft aber verbindlicher werden. Dazu müssen Juso Mitglieder den symbolischen Betrag von einem Euro im Monat bezahlen.
Die Jusos Hessen-Nord stehen den Neuerungen offen gegenüber, die mit der Reform der Juso-Mitgliedschaft einher gehen. „Wichtig ist dabei jedoch, dass die Mitgliedsbeiträge teilweise auch den Jusos vor Ort zu Gute kommen, immerhin werden hier neue Menschen für die Jusoarbeit gewonnen und finden dort ihre ersten Ansprechpartner“, sind sich die nordhessischen Jungsozialisten sicher.
